Jähe Wendungen sind nicht ausgeschlossen

 

Als Erich Honecker diesen Satz von sich gab, hatte er natürlich nicht die Wende vom Herbst 1989 im Sinn. Das Verkennen der Wirklichkeit war damals Staatsprinzip, aus solcher Weltsicht erübrigten sich Reformen. Als das Volk auf die Straße ging, zog sich die Führung zurück. Damit hatte niemand gerechnet, auch nicht damit, dass es offenbar kein politisches Konzept für den Erhalt der Macht gab. Die obersten Funktionäre hatten sich auf eine unveränderbare Ewigkeit eingerichtet. Auch die Wirtschaft hatten sie einem reformfeindlichen ideologischen Bann unterworfen. Das Problem lag aber tiefer. Das System war nicht reformierbar. Das zu begreifen hat seine Zeit gedauert.

Jetzt hat Hartz IV meinen dialektischen Verstand wieder belebt. Das Problem heute liegt darin, dass das kapitalistische System grundsätzliche sozialistische Alternativen nicht vorsieht. Wenn die-da-unten nicht mehr wollen, selbst wenn die-da-oben noch könnten, liegt Veränderung in der Luft. Es fragt sich nur, welche.

Beim Versuch, einem Antragsteller den ALG-II-Fragebogen zu erklären, nutzten mir weder mein gutes Deutsch noch meine relativ gediegene Universitätsausbildung im Fach Ökonomie. Hier ist der Eifer von Verwaltungsangestellten gefragt, es geht um Kleingedrucktes, um Dokumente und die Fähigkeit, sich datenkonform selektieren zu können. Mein Antragsteller hatte Probleme damit, ich bekam schon vom Hinsehen Kopfschmerzen. Als wir die Arbeitsagentur um Hilfe baten, wurden wir zum schnellen Besuch aufgefordert: Der Ansturm habe noch nicht begonnen, noch sei Zeit, Ratsuchenden ausführlich zur Seite zu stehen. Damit ließ sich das formale Problem lösen, auch wenn die Detailfragen vom freundlichen Herrn der Telekom nicht beantwortet werden konnten. Die 55 qm große Wohnung im Genossenschaftseigentum scheint angemessen, unklar bleibt, was aus den Versicherungen werden soll. Ab Januar 2005 wird er seinen Alltag mit über 350 Euro minus gestalten müssen. Er kann die Tageszeitung abbestellen, die Fernsehgebühr einsparen, Restaurantbesuche entfallen von allein und das Fahrrad ersetzt die BVG. Nein, Theater muss auch nicht sein und Kino ganz selten. Ihm, dem Ingenieur aus Schottland, der sich noch unlängst für voll integriert, weil sehr gut bezahlt hielt, geht es dennoch vergleichsweise gut. In zwei Jahren darf er verfrüht in Rente gehen.

Man nennt diese Erfahrung einen sozialen Abstieg. Als er noch Arbeit hatte, wollte der Mann von Politik nichts wissen. Jetzt hat er seine vielleicht auf lange Zeit letzte Ostseereise verschoben, um bei der Montagsdemonstration dabei zu sein.

Hartz IV ist ein Reizbegriff. Gleichzeitig wird ausgeblendet, dass und warum Deutschland seit langem über seine sozialen Verhältnisse lebt. Der Zweck des Kapitals heißt Mehrwert zu hecken (sagt Marx), also Profit. Es kennt keine Grenzen, sondern fließt dorthin, wo die Verwertungsbedingungen am profitabelsten sind. Das ist zwar kein Naturgesetz, aber ein ökonomisches, das sich notfalls auch mit Gewalt und vor allem global durchsetzt, es sei denn, eine Gegenmacht steht dem Fluss entgegen. Früher galt die organisierte Arbeiterklasse als ein solches nationales Hemmnis. Aber im globalisierten Heute? Was von der Arbeiterklasse geblieben, ist - wenn überhaupt - regional, bestenfalls national organisiert. Die Klasse der Kapitalisten hingegen hat sich international vernetzt und konkurriert mit allen Mitteln um globale Macht. Es wird wohl noch dauern, bevor Gegenstrategien wirkungsvoll ihre Kraft entfalten. Attac mag ein Anfang sein, aber ganz sicherlich nicht der Weisheit letzter Schluss.

Die DDR wurde fast von einem Tag auf den anderen weggefegt. Diese Ausnahme einer Machtaufgabe wurde 15 Jahre lang hin-, aber nicht analytisch ernst genommen. So einfach wird sich der moderne Kapitalismus, der hierzulande Sozialstaat heißt, nicht abspeisen lassen. In seiner über 200-jährigen Geschichte hatte er weit tiefere Konflikte als Hartz IV zu überstehen. Er rettete sich durch Reformen, Kompromisse, Konterrevolutionen, subtile und brutale Gewalt, Manipulation und Kriege.

Harzt IV ist - auch wenn die Wahrheit lästig fällt - ein so dumm wie hochnäsig, also überhaupt nicht kommuniziertes - und doch kapitales Erfordernis, das bei Strafe des partiellen Untergangs des Vertrauten, der heutigen politischen Saturiertheit, durchgesetzt werden wird. Kein Wunder, dass es so viele Einwände gibt.

Europas Einheit auch angesichts von Asiens wirtschaftlichem Vormarsch wollen zu müssen hat seinen Preis. Die Einheit der Deutschen ist auch noch nicht abgezahlt. Allerorten werden solche Rechnungen aufgemacht, aber wer von den Völkern wird sie womit bezahlen? Die Vermögenderen bevorzugen auch als Bevölkerungsgruppen, ihre Zuständigkeit zu leugnen. Nutzen wird es ihnen langfristig nicht.

Als ich 1990 mit Millionen anderen in die Bundesrepublik aufgenommen wurde, wunderte ich mich, in welchem Ausmaß auch hier die Ideologie der Wirtschaftsrationalität vorangestellt wird. Theoretisch war mir klar, dass dies mit der Gier nach Macht im Staat zu tun hat. Alle vier Jahre wollen Politiker ihrem Volke gefallen, aber Volkswirtschaften haben einen anderen Rhythmus. Das wurde und wird egoistisch ausgeklammert.

Was jetzt geschieht, ist die logische und historische Konsequenz bundesdeutscher Vergangenheit. Jähe Wendungen sind wieder einmal nicht ausgeschlossen. Eine neue Wende aber wird sehr anders sein als damals. Die Wut der kurzzeitig homogenisierten Straße kann durch Rufe und Plakate das System nicht verändern, doch kleine Änderungen der Reform erstreiten. Was mich beunruhigt, sind straff organisierte Rechtsradikale, die sich in Hoffnung hüllen, dem Volkszorn ihre Stimme zu leihen.

In der DDR gab es bei Konflikten Bananen fürs Volk. Und heute?